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Häufige Suchbegriffe
Schlagwort-Archive: Patente
Patentstreit: Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente
In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen. (Smartphone, Google)
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Patente: Apple geht gegen Samsungs Stylus und Android vor
Apple will gegen das Galaxy Note 10.1 vorgehen. Samsung will gegen das iPhone 5 klagen. Die beiden Kontrahenten bereiten sich auf den nächsten Patentprozess vor, der 2014 beginnen soll. (Apple, Samsung)
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Patente: Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola
Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das entschied das Landgericht in München. (Patent, Politik/Recht)
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Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung
Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden. (Google, Apple)
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Patentprozess: Apple versucht 1994er-Tablet-Beweis auszuschließen
Im Patentprozess um das iPad hat Apple in letzter Minute versucht, das Tablet-Konzept von Knight-Ridder von 1994 als Beweis aus dem Prozess auszuschließen. Ein Zeuge wirft Samsung vor, seine Patente nicht nach FRAND zu lizenzieren. (Galaxy Nexus, Samsung Galaxy)
Apple vs. Samsung: Apple soll die Tablet-Idee von Knight Ridder haben
Im Prozess zwischen Samsung und Apple hat ein Zeuge ausgesagt, Apple-Mitarbeiter hätten zehn Jahre vor der Veröffentlichung des iPads einen Prototyp eines Tablets bei Knight Ridder gesehen. Außerdem sagte ein Experte aus, Apple verletze zahlreiche Samsung-Patente. (Apple, iPhone)
Microsoft: Motorola soll Lizenzabkommen schließen
Microsoft hat Motorola aufgefordert, ein Patentlizenzabkommen einzugehen. Microsoft wirft der Google-Tochter aber weiterhin vor, Patente nicht nach Frand-Konditionen anzubieten. (Xbox 360, Microsoft)
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Samsung gegen Apple: Samsung lehnte Offerte zur Lizenzierung von Patenten ab
Ein kalifornisches Gericht, das die Patentklage Apple vs. Samsung verhandelt hat, hat versehentlich Informationen veröffentlicht. Demnach unterbreitete Apple Samsung vor dem Prozess einen Lizenzierungsvorschlag zu einem Patent, Samsung lehnte jedoch ab. (Samsung Galaxy, Galaxy Tab 10.1)
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Smartphone-Patente: EU-Kommission besorgt über Wettbewerbsverzerrung
Angesichts der gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung über die mögliche Verletzung von Schutzrechten für Smartphone-Technologien untersucht die EU-Kommission nun Risiken für den Wettbewerb. (Apple, Samsung)
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Linux: Microsoft lizenziert Patente an Casio
Microsoft und Casio haben ein Abkommen zur wechselseitigen Lizenzierung von Patenten unterzeichnet. Von dem Abkommen erfasst sind laut Microsoft auch Patente für den Linux-Einsatz auf Casio-Geräten. (Patent, Politik/Recht)
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