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Schlagwort-Archive: Pirat
Jugendverbände: CDU, SPD, FDP, Grüne und Piraten gegen Leistungsschutzrecht
Die Jugendverbände von CDU, SPD, FDP, Grünen und Piraten stehen zusammen gegen das Leistungsschutzrecht. “Es ist uns unbegreiflich, dass der Gesetzgeber der Argumentation der Verlegerverbände folgt, es müsse eine Lücke geschlossen werden”, erklären sie. (Leistungsschutzrecht, Politik/Recht)
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Doppelrücktritt bei den Piraten: Julia Schramm und Matthias Schrade verlassen den Vorstand
Julia Schramm, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei, tritt von ihrem Amt als Beisitzerin zurück. Die 27-Jährige war nach der Veröffentlichung ihres Buches “Klick mich” kritisiert worden. Matthias Schrade hat ebenfalls seinen Rücktritt als Beisitzer bekanntgegeben. Er halte es nicht mehr … Weiterlesen
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Crowdfunding-Pläne: Anonymous will Piratenpartei nicht mehr unterstützen
Parteigeschäftsführer Johannes Ponader will sich von der Piratenpartei per Crowdfunding ein Sockeleinkommen von 1.000 Euro pro Monat generieren lassen. Anonymous fordert verärgert, dass Ponader sein Amt niederlegt und kündigt den Piraten die Unterstützung auf. (Piratenpartei, Internet)
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Leutheusser-Schnarrenberger: "Piratenpartei kopiert nur die FDP"
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Piratenpartei angegriffen. Die Piraten seien nur “Trittbrettfahrer des Engagements für die Freiheit und gegen einen überbordenden Sicherheitsstaat” der FDP. (ZDF, Piratenpartei)
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Im Namen des Volkes: Piraten fordern kostenfreien Zugriff auf Gerichtsurteile
Die Piratenpartei fordert einen bundesweit kostenlosen Zugang zu in Deutschland gefällten Gerichtsurteilen. Es sei untragbar, dass Firmen Exklusivrechte auf gemeinfreie Gesetze und Gerichtsentscheidungen hätten – und freie Urteilsdatenbanken wie Openjur benachteiligt würden. (Internet, Politik/Recht)
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Piraten: Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP
Sebastian Nerz, Chef der Piratenpartei, ist sich sicher, dass die Piratenpartei im Herbst 2013 in den Bundestag einziehen wird. Die Wunschpartner für eine Regierungsbeteiligung stehen schon fest. (Trojaner, RTL)
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Zuwachs: 1.000 neue Mitglieder pro Woche bei der Piratenpartei
Wahlerfolge wie in Berlin führen bei den Piraten zu Mitgliederwachstum. Derzeit hat die Internetpartei 15.000 Mitglieder und könnte bei der nächsten Bundestagswahl 8 Prozent der Stimmen erhalten. (RTL, Piratenpartei)
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Bundestrojaner: Piratenpartei will Rücktritt von Innenminister und BKA-Chef
Wenn die Vorwürfe des Chaos Computer Clubs zum Bundestrojaner stimmen, wollen die Piraten den Rücktritt von Hans-Peter Friedrich und BKA-Chef Jörg Ziercke. Auch die FDP bezeichnet die Software für die Onlinedurchsuchung dann als verfassungswidrig. (Sebastian Nerz, Piratenpartei)
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Transparenz: Piraten streiten um Webstream für die erste Fraktionssitzung
Die Piraten sind in Berlin mit dem Slogan Open Government angetreten und versprachen, alle Sitzungen des Abgeordnetenhauses, der Bezirksverordnetenversammlungen und deren Ausschüssen ins Internet zu streamen. Ihre erste Fraktionssitzung wollen mehrere künftige Piraten-Abgeordnete aber nicht live übertragen. (Piratenpartei, Politik/Recht)
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Landtagswahl: Piraten ziehen ins Berliner Abgeordnetenhaus ein
Die Piratenpartei zieht in Berlin ins Abgeordnetenhaus ein. Die Partei erreichte mit Forderungen unter anderem nach “freiem Zugang zu Wissen und digitalen Informationen”, mehr Transparenz und Entkriminalisierung des Schwarzfahrens nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 8,9 Prozent der Stimmen. (Piratenpartei, Politik/Recht)
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