Empfehlungen
Kategorien
-
Empfehlungen
Häufige Suchbegriffe
Schlagwort-Archive: Rundfunkbeitrag
Verwaltungsrichter: Verfassungsgericht soll über neuen Rundfunkbeitrag urteilen
Ein Richter meint, dass das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des neuen Rundfunkbeitrags entscheiden muss. Die ersten Klagen gegen Zahlungsaufforderungen dürften bald bei den Verwaltungsgerichten eintreffen. (GEZ, Internet)
Veröffentlicht unter PC-Nachrichten
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, GEZ, Internet, Klagen, Rechtmäßigkeit, Richter, Rundfunkbeitrag, Rundfunkbeitrags, Verfassungsgericht, Verwaltungsgericht, Verwaltungsrichter, Zahlungsaufforderung
Hinterlasse einen Kommentar
Rundfunkbeitrag: Neue GEZ wird weiter Gebührenfahnder an die Tür schicken
Ein interner Entwurf für die Satzung der Landesrundfunkanstalten sieht vor, weiterhin Schwarzseher mit Gebührenfahndern und Haustürkontrollen zu verfolgen. Das sollte mit der neuen Haushaltsgebühr ab 2013 eigentlich ein Ende haben. (ARD, PC)
Veröffentlicht unter PC-Nachrichten
Verschlagwortet mit ARD, Ende, Entwurf, Gebührenfahnder, Gebührenfahndern, GEZ, Haushaltsgebühr, Haustürkontrollen, Landesrundfunkanstalt, Rundfunkbeitrag, Satzung, Schwarzseher, Tür
Hinterlasse einen Kommentar